AGB
I. Anwendung, Geltungsbereich
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen.
(2) Abweichende (und/oder ergänzende) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie gelten nur, wenn und soweit wir uns ausdrücklich mit ihnen oder mit Teilen davon einverstanden erklärt haben. Auch in der vorbehaltlosen Lieferung und/oder Erbringung der Leistung durch uns liegt kein Anerkenntnis der von unseren AGB abweichenden oder diese ergänzenden AGB des Kunden.
(3) Wir liefern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und in folgende Länder: Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik und Ungarn. Ein Versand in andere Länder ist zurzeit nicht möglich.
II. Vertragsschluss, Volljährigkeit, Vertragssprache
(1) Sie bestätigen mit Ihrer Bestellung, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
(2) Die Darstellung der Produkte in unserem Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog.
(3) Durch Absenden der Bestellung im abschließenden Schritt des Bestellprozesses (Button „zahlungspflichtig bestellen“) geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Während des Bestellprozesses können Sie vor dem Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ den Bestellvorgang jederzeit korrigieren oder abbrechen.
(4) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt durch uns mit einer separaten Bestellbestätigung, in welcher Sie auch noch einmal unsere AGB inkl. der Widerrufsbelehrung erhalten. Auch darin liegt noch keine Annahme Ihres Angebotes und damit kein Vertragsschluss.
(5) Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. So kommt der Vertrag zustande.
(6) Die Absätze (2) bis (5) gelten nicht bei der Wahl der Zahlungsarten „Vorkasse“, Sofortüberweisung und PayPal. Wenn diese Zahlungsarten von uns angeboten und von Ihnen gewählt wird (bei einigen Produkten kann nur eine dieser Zahlungsarten gewählt werden), stellt die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop ein Angebot dar, welches Sie bereits durch das Absenden der Bestellung annehmen. Durch Ihre Bestellung kommt der Vertrag dann zustande.
III. Preise, Zahlung, Zahlungsarten
(1) Alle angegebenen Preise lauten in EURO und beinhalten die gesetzliche MwSt. von zurzeit 19 %.
(2) Vorbehaltlich der folgenden Absätze stehen für unsere Kunden folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
I. Vorkasse
Wenn Sie die Zahlungsart „Vorkasse“ wählen (in die folgenden Länder verfügbar: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Vereinigtes Königreich), erhalten Sie – wie sonst auch – nach dem Absenden der Bestellung eine Bestellbestätigung. Mit dieser Bestellbestätigung teilen wir Ihnen auch noch einmal gesondert unsere Bankverbindung (vgl. Abs. 6) sowie den Gesamtbetrag der bestellten Waren und eine Bestellnummer mit, die bei Überweisungen für deren Zuordnung immer anzugeben ist. Nachdem Ihre Überweisung bei uns eingegangen ist, werden wir die Ware versenden. Bitte beachten Sie dabei, dass es – ja nach Kreditinstitut – durchaus 2-4 Werktage dauern kann, bis Ihre Überweisung bei uns eingeht. Für Zahlungen aus der Europäischen Union kann sich dieser Zeitraum noch verlängern.
Die von Ihnen bestellte Ware reservieren wir bis zum Eingang Ihrer Zahlung, längstens jedoch für 10 Tage ab dem Bestelldatum.
Bankverbindung
Oculus Brillenmode GmbH
Mendener Bank eG
IBAN: DE10 4476 1312 0354 2518 00
BIC: GENODEM1MEN
II. Zahlungen per PayPal
Wenn Sie diese Zahlungsart auswählen (in die folgenden Länder verfügbar: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Vereinigtes Königreich), werden Sie am Ende des Bestellvorganges direkt zu PayPal weitergeleitet. Sie benötigen zur Zahlung mittels PayPal ein dortiges PayPal Konto. Es ist nicht möglich, eine Rechnung per Vorkasse mittels PayPal zu zahlen.
Sobald der Zahlungseingang bei uns verbucht ist, wird die Lieferung Ihrer Ware ausgelöst. Bitte beachten Sie, dass es in seltenen Fällen auf Seiten von PayPal zu Bearbeitungsfehlern kommen kann. Auf diese haben wir keinen Einfluss. Die AGB von PayPal finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
III. Zahlung per Kreditkarte
Sie können bei uns mit MasterCard oder Visa zahlen (in die folgenden Länder verfügbar: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Vereinigtes Königreich). Ihre Kreditkartendaten werden mit dem SSL-Verfahren verschlüsselt übertragen.
IV. Sofort-Überweisung
Wenn Sie diese Zahlungsart (in folgenden Ländern verfügbar: Deutschland, Niederlande, Österreich) auswählen, werden Sie am Ende des Bestellvorganges direkt zur Sofort GmbH weitergeleitet. Sie benötigen zur Zahlung mittels Sofort-Überweisung ein dortiges Konto. Es ist nicht möglich, eine Rechnung per Vorkasse mittels Sofort-Überweisung zu zahlen.
Sobald der Zahlungseingang bei uns verbucht ist, wird die Lieferung Ihrer Ware ausgelöst. Bitte beachten Sie, dass es in seltenen Fällen auf Seiten der Sofort GmbH zu Bearbeitungsfehlern kommen kann. Auf diese haben wir keinen Einfluss. Informationen zu den Diensten der Sofort GmbH finden Sie unter https://www.sofort.com/ger-DE/kaeufer/su/online-zahlen-mit-sofort-ueberweisung/.
V. Paydirekt
Paydirekt (in folgenden Ländern verfügbar: Deutschland), ist das Online-Bezahlverfahren der deutschen Banken und Sparkassen. Ihre Kontodaten werden nicht an Dritte weitergegeben und die Zahlung erfolgt direkt von Ihrem Girokonto. Für Paydirekt registrieren Sie sich einmalig und kostenlos im Online-Banking Ihrer Bank oder Sparkasse oder direkt unter https://www.paydirekt.de. Wenn Sie mit Paydirekt bezahlen, geht im Bestellprozess automatisch das Paydirekt-Fenster auf. Dort geben Sie Benutzername und Passwort ein und bestätigen die Zahlung. Danach werden Sie wieder in den Shop geleitet.
VI. Kauf auf Rechnung
Der Zahlungsdienstleister PayMorrow bietet Privatkunden in Deutschland und Österreich die Bezahlung von Bestellungen per Rechnung.
Der Zahlungsdienstleister PayMorrow wird nach Eingabe der Personen- und Adressdaten die Bonität des Kunden prüfen und gegebenenfalls bei hohem Forderungsausfallrisiko die Bestellung zurückweisen. Nach erfolgreicher Prüfung erhält der Kunde eine E-Mail zur Bestätigung und Zahlungsinformationen. Wird der Kunde akzeptiert, wird die bestellte Ware umgehend verschickt. Die Bestellung wird dann von Oculus Brillenmode GmbH als verschickt gemeldet und die Zahlungsfrist gestartet. Der Kunde ist nach Erhalt und Prüfung der Waren verpflichtet, den Rechnungsbetrag umgehend direkt an PayMorrow an die in der E-Mail genannten Kontodaten zu überweisen. Sollte die Zahlung unterbleiben, wird PayMorrow das weitere Mahnverfahren übernehmen.
Beim Kaufen auf Rechnung (Rechnungskauf über PayMorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 21 Tagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln Paymorrow oder von Paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten beziehen wir von folgenden Wirtschaftsauskunfteien, die Daten für die Erteilung von Auskünften speichern:
◦Bürgel, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg, Tel.: +49 (0)40 - 89803-0, Fax: -777
◦CEG, Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstr. 11, D-41460 Neuss, Tel.: +49 (0)2131-109-501, Fax: -557
◦DeltaVista, Deltavista GmbH, Freisinger Landstr. 74, 80939 München, Tel.: +49 (0)89-724488-0, Fax: -22
Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen Paymorrow oder von Paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab. Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums und Ihrer Telefonnummer an die genannten Institute zu. Paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.
Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen. Der Datenaustausch zwischen Paymorrow, von Paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck.
Weitere Informationen zur Funktionsweise und zum Datenschutz von PayMorrow finden Sie unter https://paymorrow.de/datenschutzbedingungen-online-kaeufer.
IV. Mahnung, Mahnkosten, Kosten für Rückbuchungen
(1) Unsere Rechnungen sind – sofern nicht Vorauskassezahlung vereinbart ist – ohne Abzug sofort nach deren Erhalt auszugleichen (Fälligkeit).
(2) Sofern Sie sich bereits im Verzug mit der Zahlung befinden (nach Ablauf einer durch uns gesetzten und angemessenen Zahlungsfrist), berechnen wir für eine weitere Mahnung eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 5,00 EUR.
(3) Kommt es – zum Beispiel aufgrund einer Unterdeckung Ihres Kontos – zu Rückbuchungen der von Ihnen ermächtigten Abbuchungen und entstehen uns dadurch Kosten durch die Berechnung seitens der Bankinstitute, dann sind Sie uns zum Ausgleich dieser Kosten verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn Sie die Rückbuchung nicht zu vertreten haben.
V. Rücksendekosten im Widerrufsfall bei Verbrauchern
Machen Sie von Ihrem Ihnen als Verbraucher zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
VI. Lieferung, Lieferkosten
(1) Sie haben als Adresse Ihre amtliche Meldeadresse anzugeben. Abweichende Lieferadressen können zusätzlich genannt werden. Der Kunde hat jede Adressenänderung dem Unternehmen unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt er dies, so gilt die zuletzt bekannte Adresse für alle Zustellungen. Aufwendungen zur Wohnungsermittlung tragen Sie. Sie tragen auch die Kosten für eine erneute Zustellung, wenn die vorherige Zustellung aufgrund einer von Ihnen angegebenen und unzutreffenden Adresse nicht erfolgreich war.
(2) Die Lieferung Ihrer Bestellung (Ausnahmen siehe Abs. 3) erfolgt innerhalb Deutschlands durch den Paketdienst von DHL. Porto- und Verpackungskosten fallen für Deutschland nicht an.
(3) Bei Lieferungen in die folgenden Länder (Belgien, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Monaco, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn und Vereinigtes Königreich) berechnen wir pro Paket 12,50 EURO. Der Versand erfolgt durch den Paketdienst von DHL.
(4) Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an, welche vom
Kunden getragen werden.
VII. Transportversicherung
Die Lieferungen werden von uns gegen Transportschäden versichert. Bitte prüfen Sie daher beim Empfang die Vollständigkeit und Unversehrtheit der Ware, da uns dies hilft, die Ansprüche gegenüber der Versicherung durchzusetzen. Verpflichtet sind Sie zu solch einer Kontrolle nicht (es sei denn, Sie sind Unternehmer). Bitte setzen Sie sich bei Reklamationen umgehend mit uns in Verbindung (02375 - 601061).
VIII. Qualitätszusage
Für alle Produkte im Shop bei www.vision-contact.de gewährleisten wir eine Top Qualität und ein hervorragendes Preis-Leistungs-Verhältnis. Sollte Ihnen wider Erwarten ein Produkt nicht zusagen, bitten wir Sie, uns umgehend über unsere Hotline (02357 - 601061) zu informieren. Unsere Augenoptikermeister sprechen dann mit Ihnen gemeinsam die in Ihrem Fall optimale Lösung durch. Ihr Widerrufsrecht ist davon nicht betroffen. Für den Widerruf benötigen Sie keinen Grund und sie müssen uns dazu natürlich auch nicht anrufen. Diese Möglichkeit ist nur ein weiterer Service, den Sie nutzen können, jedoch nicht nutzen müssen.
IX. Widerrufsbelehrung
Sofern Sie Verbraucher und kein Unternehmer sind, haben Sie ein Widerrufsrecht, wie folgt:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Oculus Brillenmode GmbH - Abt. Vision Contact, Am Kirchplatz 2, 58849 Herscheid, Telefon: +49 2357 601061, shop@vision-contact.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das dafür unten angefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als die von uns angegebene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie uns den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 g Abs. 2 BGB u. a. nicht bei
• Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.;
• bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund Ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Muster Widerrufsformular:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:
An:
Oculus Brillenmode GmbH
Abt. Vision Contact
Am Kirchplatz 2
58849 Herscheid
Telefon: +49 2357 601061
E-Mail: shop@vision-contact.de
Hiermit widerrufe(n) ich / wir(*) den von mir / uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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• Bestellt am (*) / erhalten am (*):
• Name des / des Verbraucher(s):
• Anschrift des / der Verbraucher(s):
• Unterschrift des / der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
• Datum:
(*) unzutreffendes streichen
X. Vertragsdatenspeicherung
Ihre persönlichen Daten und alle für den Vertragsabschluss wesentlichen Daten (Name, Anschrift, Ware, Verkaufsbedingungen, AGB etc.) werden bei uns gespeichert. Sie sind für 3 Monate nach Vertragsabschluss noch abrufbar. Wenn Sie diese Daten benötigen oder einsehen möchten, schreiben Sie uns bitte unter
Oculus Brillenmode GmbH
Am Kirchplatz 2
58849 Herscheid
shop@vision-contact.de
XI. Gesundheitshinweise
(1) Mit Rücksicht auf die Gesundheit Ihrer Augen liefert Oculus Brillenmode GmbH die Kontaktlinsen-Produkte nur unter den folgenden Voraussetzungen:
a) Die Kontaktlinsenwerte, die Sie uns durch Ihre Bestellung übermitteln, stimmen mit den Informationen einer von einem Optometristen, Augenoptikermeister oder Augenarzt vorgenommenen Anpassung überein und sind zudem nicht älter als 12 Monate.
b) Sie bestätigen mit Ihrer Bestellung, bereits Kontaktlinsen zu tragen und mit der Handhabung und Pflege bestens vertraut zu sein, sowie fachliche Kontrollen durch Optometristen, Augenoptikermeister oder Augenärzte wahrzunehmen um Augenschädigungen zu vermeiden.
c) Ihnen wurde als Kunde weder von einem Optometristen noch von einem Augenoptikermeister oder Augenarzt empfohlen, das Tragen von Kontaktlinsen einzustellen.
(2) Die Ware wird Ihnen in der Originalverpackung des jeweiligen Herstellers ungeöffnet zugesandt. Für falsche Anwendung und Handhabung wird keine Haftung übernommen.
(3) Bestellen Sie bitte nur Kontaktlinsen, die Ihnen angepasst wurden und von denen Sie die entsprechenden Parameter kennen.
XII. Kontrolle + Pflege der Kontaktlinsen
(1) Sie als Kontaktlinsenträger sollten regelmäßig zur Prüfung der Kontaktlinsen einen Optometristen, Augenoptikermeister oder Augenarzt aufsuchen. Wir empfehlen eine Kontrolle Ihrer Augen mindestens alle 12 Monate durchführen zu lassen.
(2) Die Kontaktlinsen müssen entsprechend der Anleitung Ihres Optometristen oder Ihres Augenoptikers oder Ihres Augenarztes stets sorgfältig gepflegt und gereinigt werden.
(3) Die in den Verpackungsbeilagen angegebenen Tragezeiten dürfen nicht überschritten werden, da es sonst zu einer Beeinträchtigung des Sehvermögens kommen kann.
(4) Bei auftretenden Augenreizungen sind die Kontaktlinsen sofort zu entfernen. Suchen sie bitte Ihren Optometristen, Augenoptikermeister oder Augenarzt auf. Verwenden sie auch keine beschädigten Kontaktlinsen.
(5) Mit dem Abschicken Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie Kontaktlinsenträger sind und dass Sie Kontaktlinsen bestellt haben, die Ihnen von einem Optometristen, Augenoptikermeister oder Augenarzt angepasst wurden. Sie sind vertraut mit deren Tragezeiten und Handhabung und gehen regelmäßig zu den empfohlenen Intervallen zur Nachkontrolle, um Augenschädigungen durch das Tragen von Kontaktlinsen zu vermeiden.
(6) Für falsche Anwendung und Handhabung wird von uns keinerlei Haftung übernommen.
(7) Bitte beachten Sie unsere Hinweise zu Ihrer Gesundheit die jeder Bestellung beiliegen.
(8) Sie als unsere Kunden haben zudem jederzeit die Möglichkeit den Sitz und die Qualität der Kontaktlinsen in unseren Fachgeschäften oder bei einem unserer Partnerunternehmen überprüfen zu lassen.
XIII. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Oculus Brillenmode GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag.
XIV. Gewährleistung / Haftung
(1) Ihnen stehen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu.
(2) Schadensersatzansprüche Ihrerseits gegen uns – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind jedoch ausgeschlossen.
Dies gilt nicht bei arglistigem Verschweigen des Mangels, bei Nichteinhaltung einer Beschaffenheitsgarantie, bei der Ver¬letzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns und auch nicht bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte wesentliche Vertragspflichten / Kardinalpflichten). Auch An¬sprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind von dieser Haftungsbeschränkung nicht berührt. Diese Haftungsbegrenzung gilt gleichermaßen für Pflichtverletzungen durch unsere Organe und Erfüllungsgehilfen.
Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wir wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften.
Die vorstehenden Haftungseinschränkungen gelten gleicher¬maßen für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen (§ 284 BGB). Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
XV. Erfüllungsort/Gerichtsstand/ anzuwendendes Recht:
(1) Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, dann ist das Landgericht Hagen ausschließlicher Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, Sie auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Ausschließliche Zuständigkeiten bleiben durch diese Regelung unberührt.
(2) Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Herscheid unser Geschäftssitz.
(3) Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen aus und im Zusammenhang mit der Bestellung bei www.vision-contact.de gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechtes, insbesondere der Rom-I-Verordnung. Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Schlichtungsverfahren für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist nicht vereinbart.
Oculus Brillenmode GmbH
Abt. Vision Contact
Am Kirchplatz 2
58849 Herscheid
Telefon: +49 2357 601061
E-Mail: shop@vision-contact.de
Internet: www.vision-contact.de
Steuernummer: 302/5738/0047
Ust.-Identnr.: DE123839822
Stand: Januar 2021